Problemfeld politische Arbeit
In Gesprächen mit Landesvorständen und Mitgliedern von Arbeitsgemeinschaften wurde die Notwendigkeit einer Organisation der politischen Arbeit nach Ressorts generell bejaht. Bedenken kamen hinsichtlich der Umsetzung auf, verbunden mit der Feststellung „die AGs sind tot.“. Hierin drückt sich aus, dass der Umfang der politischen Arbeit im Vergleich zum Niveau vor fünf bis zehn Jahren deutlich nachgelassen hat. In vielen AGs haben sich auch über Parteigrenzen hinaus anerkannte Experten (auch aufgrund politischer Divergenzen, dies sei jedoch zunächst einmal außen vor) aus den AGs oder gar der Partei verabschiedet. Häufig wurde dies durch Mitglieder kompensiert, die sich über Sekundärliteratur in Materie hineinarbeiteten, generell aber durch die geringere Menge an Mitgliedern in den AGs, und den dadurch nötigen Aufwand die selbstgesteckten Ziele zu erreichen, überfordert waren. Hinzu kam ein häufig fehlendes Feedback bzw. die empfundene Nicht-Anerkennung der Arbeit. Hieraus wird deutlich, dass Frustration mit einem Abwandern der Aktiven in vielen Fällen vorprogrammiert war.
Um Mitglieder wieder zur Mitarbeit in den AGs zu bewegen ist es daher grundsätzlich notwendig, mit der Partei und mit den AGs festzulegen, wie die gegenseitigen Erwartungen sind, und in wiefern diese erfüllbar sind. Denn bisher wurde weder seitens der AGs allgemein erklärt und festgehalten, wie sie ihre Arbeit in der Bundespartei repräsentiert sehen möchten, noch welche Erwartungen und Anforderungen die Parteimitglieder und Vorstände als ganzes an die Arbeitsgemeinschaften stellen. Hier sollte dringend eine Klärung erreicht werden, um regelmäßiger Frustration entgegenzutreten.

TODO 06 - Erwartungen der AGs und an die AGs

  • Festlegung der Erwartungen seitens des Bundesvorstands bis ___
  • Festlegung der Erwartungen seitens der Landesvorstände bis ___
  • Abfrage der Erwartungen der AGs bis ___
  • Ă–ffentliche (parteiweite) Diskussionen in gemeinsamem Mumble
Wenn dieser Schritt erreicht ist, dann werden die AGs klar abgesteckt haben, was für sie erfüllt sein muss, damit sich die Piraten in den Gruppen entsprechend wertgeschätzt fühlen. Gleichermaßen wird die Partei insgesamt ihre Wünsche ausgedrückt haben und sie entsprechend an die Vorstellungen derjenigen angepasst haben, die diese Arbeit ehrenamtlich leisten. Damit ist es nun möglich, die richtige Anerkennung zukommen zu lassen und einen erheblichen Frustfaktor in der politischen Arbeit zu beseitigen. Dies wird eine potentiell höhere Beteiligung mit sich bringen.
Eine weitere derzeitige Schwäche ist die Unklarheit für insbesondere neue Mitglieder, wo politische Arbeit stattfindet. Häufig ist unklar, wohin sich Mitglieder wenden müssen. Einigkeit sollte erneut darüber hergestellt werden, dass diese an die AGs verwiesen werden, bzw. wo es keine oder nur inaktive AGs gibt, sich diese an die politischen Geschäftsführer der Gliederung oder des Bundes wenden.
Darüber hinaus sollte Klarheit über den Weg der politischen Meinungsbildung in der Partei erreicht werden. Der Ort hierfür sind die Arbeitsgemeinschaften und Ressorts. Um die Rolle der AGs und Ressorts zu stärken sollte etabliert werden, dass thematische Anträge von der AG oder dem Ressort gestellt werden. Mindestens sollte eindeutig sein, ob ein Antrag die inhaltliche Zustimmung der AG bzw. des Ressorts erhält. Dies dient zum einen der Prüfung auf faktische Korrektheit und zum anderen der Einordnung in die aktuelle politische Ausrichtung des Programms. Dazu gehört auch, dass thematische Anträge bei Mitgliederversammlungen von den AGs und Ressorts begutachtet werden. Diese haben anschließen zwei Wochen Zeit, eine eigene Stellungnahme oder einen Gegenantrag zu entwickeln.

Aktueller Stand TODO 06:

Bisher hat nur mit wenigen AGs eine Diskussion stattgefunden, um sich über Ziele auszutauschen. Dies muss definitiv noch geleistet werden. Durch die Einrichtung von Ressorts haben hier die Arbeitsgemeinschaften nun aber die Rahmenbedingungen, um hier nach eigenem Ermessen und eigener Kreativität ihre Arbeit zu präsentieren. Damit ist ein erster wichtiger Schritt gemacht. Die Sichtbarkeit der AGs wird damit zunehmen, und damit auch eine Antwort gegeben, wohin sich Interessenten wenden können, wenn sie mitarbeiten möchten.
Durch die Möglichkeit auf dem Bundesparteitag Konkurrenzanträge nach Ablauf der ersten Antragsfrist zu stellen, haben die Arbeitsgemeinschaften nun auch die Gelegenheit, ihre gegebenenfalls abweichende Meinung zum Ausdruck zu bringen, und sich so als Kompetenzzentrum in der Partei sichtbar zu machen und zu beweisen.
(Stand 6.10.2021)
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